Nutzungsbedingungen

  1. Newsweb stellt auf seiner Seite nicht nur Informationen und Daten zur Verfügung, sondern ermöglicht den Nutzern auch das Zugreifen auf die Internetseiten anderer Anbieter über Hyperlinks (Internetverknüpfungen).
  2. Die zur Verfügung gestellten Informationen und Daten dienen jedem Nutzer ausschließlich zu Zwecken der Information und zum persönlichen Gebrauch. Der Inhalt der Webseite von Newsweb unterliegt dem Schutz des Urheberrechts. Wer Informationen und/oder Daten, speziell Texte, Teile von Texten Bilder, Audiodaten oder Bewegtbilder vervielfältigt, ändert oder Verbreitet, ohne vorher die schriftliche Erlaubnis von Newsweb eingeholt zu haben, macht sich strafbar.
  3. Für die Richtigkeit und Aktualität der veröffentlichten Beiträge übernimmt Newsweb keine Gewähr. Das gilt insbesondere für Informationen und Inhalte von Webseiten Dritter, auf die der Nutzer durch Links von der Webseite Newsweb Zugriff hat.
  4. Newsweb übernimmt keinerlei Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Nutzung von Daten bzw. Informationen auf der Webseite Newsweb oder auf den Webseiten Dritter, auf die der Nutzer durch Links von der Webseite Newsweb zugreifen kann, entstehen.
  5. Newsweb übernimmt die Haftung nach den gesetzlichen Regelungen, sollte der Nutzer berechtigt Ansprüche auf Schadenersatz geltend machen, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Handeln von Newsweb oder einem seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleichermaßen gilt dieses für Schadenersatzansprüche, die sich aus einer Übernahmegarantie ergeben.
    Weiter übernimmt Newsweb die Haftung nach den gesetzlichen Reglungen, sobald eine elementare Vertragspflicht, also eine Pflicht, durch welche eine Erfüllung des Vertragszwecks sowie eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst möglich sind und auf deren Einhaltung der Auftraggeber grundsätzlich vertrauen darf, schuldhaft verletzt wird. Der Anspruch auf Schadenersatz ist in diesem Fall auf den absehbaren, typischerweise daraus resultierenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen sind nicht auf 5. Absatz 1 anwendbar. Eine Haftung aufgrund verschuldeter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unangetastet. Gleiches gilt für die Pflicht zur Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    Die Haftung ist ausgeschlossen, soweit vorstehend keine abweichenden Regelungen getroffen wurden. Bei Ausschluss oder Beschränkung einer Haftung von Newsweb findet Gleiches auf die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Newsweb Anwendung.
  6. Auf einzelne Bereiche von Newsweb finden ergänzend gesonderte Bedingungen Anwendung. Der Nutzer wird hier bei der Anmeldung auf die gesonderten Bedingungen, die in diesen Bereichen gelten, ausdrücklich hingewiesen. Diese maßgeblicheren Bedingungen haben grundsätzlich für die Nutzung derartiger Dienste Vorrang vor den angegebenen Bedingungen.
  7. Um auf besondere Inhalte (Communities, Diskussionsforen, Weblogs und Chats) zugreifen zu können, ist eine Eingabe der abgefragten Daten durch den Nutzer in einer Eingabemaske erforderlich. Der Nutzer wählt anschließend ein Passwort und einen Benutzernamen aus, die nicht übertragbar sind. Für die Geheimhaltung des Passwortes und des Benutzernamens steht der Nutzer selber in Verantwortung. Dem Nutzer obliegt die eigene Haftung für jegliche Handlungen, die unter Verwendung des von ihm angegebenen Passwortes oder seines Accounts getätigt werden. Der Nutzer liegt in der Pflicht, die erforderlichen Daten richtig, aktuell und vollständig anzugeben und bei eventuellen Änderungen diese zu aktualisieren. Weiter ist der Nutzer verpflichtet, Newsweb sofort über eine missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens zu informieren, sobald er über diesen Umstand Kenntnis erhalten hat, und unverzüglich eine Änderung seines Passwortes vorzunehmen. Eine Haftung durch Newsweb ist für Schäden grundsätzlich ausgeschlossen, die sich durch unbefugte bzw. unkorrekte Verwendung eines durch ein Passwort geschütztes Login eines Nutzers ergeben. Newsweb unterliegt der Pflicht zur zwingenden Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Diesbezüglich sei auf den Datenschutz von Newsweb hingewiesen.
  8. Die Kontrolle von Inhalten und Meinungen, die durch Nutzer von Diskussionsforen, Weblogs und Chats, soweit von Newsweb angeboten, ausgetauscht werden, kann durch Newsweb nicht übernommen werden. Daher ist eine Haftung für diese Inhalte, zu denen auch Links zählen, durch Newsweb ausgeschlossen. Nutzer dieser besonderen Inhalte (Diskussionsforen, Weblogs und Chats) verpflichten sich, dort keinerlei gesetzeswidrige Inhalte, Software oder Informationen einzustellen sowie auf entsprechende, gegen geltendes Gesetz verstoßende Seiten zu verweisen und/oder zu verlinken. Hierzu zählen insbesondere gewaltverherrlichende, beleidigende, gegen gute Sitten verstoßende, ruf- bzw. geschäftsschädigende Seiten sowie Seiten mit pornographischen Inhalten jeglicher Art und auch Seiten, die weitere Nutzer oder Newsweb selbst Schaden zufügen können, unter anderem durch Computerviren.
    Eine Verbreitung von Inhalten, die Hass gegen Bevölkerungsgruppen schüren oder mit denen für eine verfassungsfeindliche Organisation geworben wird, ist ausdrücklich untersagt. Weiter ist es nicht erlaubt, Newsweb zu kommerziellen Zwecken zu nutzen. Es ist verboten, private Daten, wie Namen, Adressen, Telefonnummern und weitere, in den Beiträgen zu veröffentlichen. Auch ist das Einstellen privater Nachrichten/E-Mails ohne Erlaubnis des Absenders untersagt. Für die Richtigkeit der Inhalte eingestellter Beiträge und die daraus resultierenden Konsequenzen ist der Verfasser selber verantwortlich. Newsweb weist ausdrücklich auf das Vorliegen eines Straftatbestands bei Verbreitung falscher Tatsachen hin. Die Nutzer von Newsweb verpflichten sich, weder den Zugang anderer Nutzer zu behindern, noch diesen einzuschränken oder zu unterbinden. Das wissentliche Belästigen, das wiederholte Unterbrechen der Unterhaltung anderer Teilnehmer sowie das Schaffen von Feindbildern bzw. Feindseligkeiten und somit das Stören eines Dialoges zwischen anderen Nutzern ist verboten.
  9. Der Nutzer darf lediglich Inhalte einstellen, an denen er sämtliche dafür erforderlichen Rechte besitzt.
  10. Der Verfasser eines eingestellten Beitrages ist verpflichtet, Newsweb von allen Ansprüchen Dritter zu entbinden, die gegen Newsweb bzw. gegen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Newsweb angesichts des Beitrages geltend gemacht werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Kosten, die Newsweb sowie den gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Newsweb durch seine veröffentlichten Inhalte entstehen, zu übernehmen. Hierzu zählen auch gerichtliche und außergerichtliche Kosten der Rechtsverteidigung.
  11. Newsweb erwartet eine faire Diskussion sowie eine angemessene und respektvolle Wortwahl durch die Nutzer.
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